Ist das Referendum gegen “Versicherungsspione” wirklich chancenlos? Ein Update

Vor einer Woche habe ich auf Basis des Abstimmungsverhaltens im Parlament eine Schätzung über den wahrscheinlichen Ausgang bei einer allfälligen Abstimmung berechnet. Gemäss diesem “Parlamentsindikator” bin ich zum Schluss gekommen, dass ein erfolgreiches Referendum sehr unwahrscheinlich ist. Ich habe eine Wahrscheinlichkeit von unter 5 Prozent berechnet. Daniel Graf, der wohl bekannteste Schweizer Campaigner und einer der treibenden Kräfte des Referendumskomitees, sowie Lucas Leemann, Professor für Politikwissenschaft der Universität Zürich, haben daran Kritik geäussert. In diesem Beitrag gehe ich darauf ein und teste, ob ich die Wahrscheinlichkeit für ein erfolgreiches Referendum unterschätzt habe. Continue reading

Ist das Referendum gegen “Versicherungsspione” wirklich chancenlos?

Der Nationalrat hat ein neues Bundesgesetz angenommen, welches die Überwachung von IV-Rentnern, Arbeitslosen und Krankenversicherten mittels Detektiven erlaubt. In den sozialen Netzwerken hat sich darauf hin in rekordschneller Zeit Widerstand gegen die “Versicherungsspione” entwickelt. Aufgrund der gelungenen Online-Mobilisierung ist eine Unterschriftensammlung für die Erzwingung eines Referendums geplant. Im linken Lager wird jetzt debattiert, ob ein solches Referendum überhaupt Erfolgschancen hat. 50plus1 hat auf Basis des Abstimmungsverhaltens im Parlament eine Schätzung über den wahrscheinlichen Ausgang bei einer allfälligen Abstimmung berechnet.
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