APS-Inserateanalyse vom 28. September: Zwei einseitige Angelegenheiten

(Version française en bas)

Das an der Universität Bern angesiedelte Projekt Année Politique Suisse (APS) führt zu den eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 28. September erneut eine systematische Inserateanalyse durch. Dabei werden 56 Titel der Schweizer Presse während den letzten acht Wochen vor dem Abstimmungsdatum berücksichtigt. Zum zweiten Mal liegen bereits am Abstimmungssonntag erste Resultate vor. Continue reading

Öffentliche Krankenkasse: Warum hat sich die SP das angetan?

„Die Linke in der Schweiz kann es einfach nicht lassen! Immer wieder lanciert sie Volksinitiativen im Gesundheitsbereich. Aufgrund vergangener Abstimmungsresultate sollten doch die SP und ihre Verbündeten mittlerweile wissen, dass ihre Vorhaben zum Scheitern verurteilt sind.“ Dies war der Tenor der Rückmeldungen auf meinen Beitrag vom 17. August über die Erfolgsaussichten der von der SP lancierten Volksinitiative zur öffentlichen Krankenkasse. Ein Leser, der sich als SVP-Sympathisant ausgibt, wirft gar die Frage auf, ob die Linke im Allgemeinen und die Sozialdemokraten im Speziellen ideologisch borniert seien angesichts der Aussichtslosigkeit des neusten Unterfangens, über das am 28. September abgestimmt wird. Continue reading

Nur noch ein Funken Hoffnung für die Gastrosuisse-Initiative

Heute hat GfS Bern die zweiten Umfragewerte zur Volksabstimmung vom 28. September publiziert. Wie für die letzten Vorlagen hat 50plus1 auch diesmal aus den Umfragewerten Prognosen hergeleitet. Die Initiative für die Einheitskasse ist – wie erwartet – chancenlos. Aber auch die Volksinitiative gegen die Diskriminierung des Gastgewerbes bei der Mehrwertsteuer dürfte kaum erfolgreicher sein. Continue reading

Klares Nein zur Gastrosuisse-Initiative bei politikprognosen.ch

Seit dem 10. August werden auf dem Abstimmungs-Prognosemarkt von politikprognosen.ch Vorhersagen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 28. September generiert. Der Prognosemarkt erwartet sowohl für die Initiative gegen die MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes als auch die Einheitskasse klare Ablehnungen. Continue reading

Ablehnung der GastroSuisse-Initiative wahrscheinlich

Am Freitag hat GfS Bern die Umfragewerte zur ersten Welle vor der Volksabstimmung am 28. September publiziert. Wie für die letzten Vorlagen hat 50plus1 auch diesmal aus den Umfragewerten Prognosen hergeleitet. Die Vorlage zur Einheitskasse dürfte den von 50plus1 erwarteten Absturz erfahren, auch für die Volksinitiative gegen die MwSt-Diskriminierung dürfte es nicht reichen. Continue reading

Öffentliche Krankenkasse: Erneutes Debakel für die Linke?

Sechs Wochen vor dem Abstimmungstermin liefert 50plus1 eine Vorschau auf die Volksinitiative «für eine öffentliche Krankenkasse».

Seit der Einführung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) im Jahre 1996 zeichnet sich die Schweizerische Gesundheitspolitik durch eine ausgeprägte Reformunfähigkeit aus. Sieht man von technischen Anpassungen im Rahmen der 1. KVG-Teilrevision und den Neuregelungen in der Spitalfinanzierung als Überbleibsel der zweiten Revision ab, verharrte dieser Politikbereich faktisch im Stillstand. Wie die Analyse von Uhlmann & Braun (2011) nachgezeichnet hat, sind in den letzten Jahren trotz stark ansteigender Gesundheitskosten und Krankenkassenprämien nicht nur im Parlament, sondern auch an der Urne zahlreiche Vorhaben gescheitert. Continue reading