Das schlechteste Resultat, das eine eidgenössische Initiative bisher erzielt hat, betrifft mit nur 2,7% Ja-Stimmenanteil eine Vorlage zur “Getreideversorgung” aus dem Jahre 1929. So tief dürfte der Ja-Anteil für die Vollgeld-Initiative nicht ausfallen und damit bleibt dem Initiativkomitee die Schmach eines Schweizer Rekords erspart. Dazu gilt es aber anzumerken, dass im Fall der Initiative “Getreideversorgung” immerhin gleichzeitig ein Gegenvorschlag angenommen wurde und damit die Initiative wenigstens indirekt Wirkung erzielte. Continue reading
Category Archives: Energie- statt Mehrwertsteuer
Warum stürzt am Sonntag die GLP-Initiative ab?
Die Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ der Grünliberalen wird aller Voraussicht nach wuchtig verworfen. Das Prognosemodell von 50plus1 erwartet einen Ja-Anteil von 19 % und die Teilnehmenden der Börse von politikprognosen.ch einen solchen von 16%. Auf den ersten Blick mag dieses schlechte Abschneiden überraschen. Beim Begehren handelt es sich um ein mehrheitsfähiges Anliegen, wird doch eine ökologische Zielsetzung (Steigerung der Energieeffizienz, Umstieg auf erneuerbare Energien und Reduktion des CO2-Ausstosses) mit einem liberalen Ansatz (Ersetzung der Mehrwertsteuer durch eine fiskalische Verteuerung fossiler Energieträger) verfolgt. Der Mechanismus der Lenkungswirkung der vorgeschlagenen Steuerreform wird in seinem Grundsatz kaum in Frage gestellt. Zudem besteht weitgehende Einigkeit darüber, dass ohne finanzielle Anreize die vom Parlament beschlossene Energiewende nicht realisiert werden kann. Continue reading
2 x Nein bei politikprognosen.ch
Seit Dezember 2014 werden auf dem Prognosemarkt von politikprognosen.ch Vorhersagen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 8. März generiert. Der Prognosemarkt erwartet für die „Familieninitiative“ ein klares Nein und für die „Energie- statt Mehrwertsteuer“ Initiative einen regelrechten Absturz. Continue reading
2 klare Ablehnungen am 8. März
Gestern hat GfS Bern die zweiten Umfragewerte zur Volksabstimmung vom 8. November publiziert. Wie nach der ersten Welle habe ich auch diesmal aus den Umfragewerten Prognosen hergeleitet. Auf Basis der Analyse von 54 Vorlagen seit Juni 2008 erhalte ich für beide Initiativen klare Ablehnungen. Continue reading
Auch die Familieninitiative dürfte scheitern
Am letzten Donnerstag hat GfS die ersten Umfragewerte zu den Abstimmungen vom 8. März publiziert. Die Initiative “Familien stärken” der CVP scheint in der Bevölkerung auf viel Gegenliebe zu stossen. Allerdings ist bekannt, dass im Verlauf einer Abstimmung Initiativen typischerweise an Zustimmung einbüssen. Wie steht es nun also um die Chancen auf einen Abstimmungssieg? 50plus1 hat eine erste Vorhersage errechnet. Continue reading