Die Originalität der am 30. November deutlich verworfenen Ecopop-Initiative war im Umstand zu sehen, dass die geforderte Zuwanderungsbeschränkung auf eine ökologische Wachstumskritik zurückging. Aufgrund dieser Kombination drängte sich die Frage auf, wie stark die Zustimmung zu dieser Vorlage auf fremdenfeindlichen und auf ökologischen Motiven beruhte. Die soeben publizierten Ergebnisse der VOX-Analyse zum eidgenössischen Urnengang vom 30. November lassen an Deutlichkeit wenig zu wünschen übrig.
Die Volksinitiative wurde weit verbreitet als Zuwanderungsvorlage wahrgenommen. Drei von vier an der Abstimmung teilnehmenden Personen sahen darin gemäss der repräsentativ durchgeführten Umfrage in erster Linie eine Eindämmung der Zuwanderung. Nur gerade 8% führten ökologische Aspekte an. Dabei nannten 4% der Partizipierenden das Ziel der Bevölkerungsbeschränkung und jeweils nur 2% den Umweltschutz und die Familienplanung im Rahmen der Entwicklungshilfe.
Dementsprechend erweist es sich als kohärent, dass die Meinungsbildung der befürwortenden StimmbürgerInnen vornehmlich auf fremdenfeindlichen Motiven beruhte. Mit 38% schwang die Beschränkung der Ausländerzahl obenaus. Dagegen führten nur 19% der Ja-Stimmenden Beweggründe an, die im Zusammenhang mit der Beschränkung der Bevölkerungswachstums stehen. Als Folge der Dominanz der Ausländerfrage ist darüber hinaus auf den Umstand aufmerksam zu machen, dass eine knappe Mehrheit der SVP-Sympathisanten (56%) der Initiative zustimmte, während bei den restlichen StimmbürgerInnen ein Ja-Anteil von lediglich 20% resultierte.
Somit kann festgehalten werden, dass es den Initianten nicht gelungen ist, der Abstimmungskampagne ihren Stempel aufzudrücken und die Ressourcenfrage ins Zentrum zu rücken. Vielmehr stand die Diskussion um die Einwanderung im Vordergrund. Oder auf “kampagnenneudeutsch“ ausgedrückt: it was the immigration, stupid!
Quelle: Sciarini, Pascal, Alessandro Nai & Simon Lanz (2015). Analyse de la votation fédérale du 30 novembre 2014. Genève : Département de Science Politique et de Relations Internationales.