Am Freitag hat GfS Bern die Umfragewerte zur ersten Welle vor der Volksabstimmung am 28. September publiziert. Wie für die letzten Vorlagen hat 50plus1 auch diesmal aus den Umfragewerten Prognosen hergeleitet. Die Vorlage zur Einheitskasse dürfte den von 50plus1 erwarteten Absturz erfahren, auch für die Volksinitiative gegen die MwSt-Diskriminierung dürfte es nicht reichen. Continue reading
Sechs Wochen vor dem Abstimmungstermin liefert 50plus1 eine Vorschau auf die Volksinitiative «für eine öffentliche Krankenkasse».
Seit der Einführung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) im Jahre 1996 zeichnet sich die Schweizerische Gesundheitspolitik durch eine ausgeprägte Reformunfähigkeit aus. Sieht man von technischen Anpassungen im Rahmen der 1. KVG-Teilrevision und den Neuregelungen in der Spitalfinanzierung als Überbleibsel der zweiten Revision ab, verharrte dieser Politikbereich faktisch im Stillstand. Wie die Analyse von Uhlmann & Braun (2011) nachgezeichnet hat, sind in den letzten Jahren trotz stark ansteigender Gesundheitskosten und Krankenkassenprämien nicht nur im Parlament, sondern auch an der Urne zahlreiche Vorhaben gescheitert. Continue reading