Ausgangslage für die eidgenössischen Abstimmungen im September

Nach der Abstimmung ist bekanntlich vor der Abstimmung. Das nächste Abstimmungswochenende findet am 22. September statt. Auf nationaler Ebene werden drei Vorlagen zur Abstimmung stehen: die Volksinitiative “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” und die Referenden zur Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops sowie zum Epidemiegesetz.

Zu diesem frühen Zeitpunkt ist es nicht ganz einfach vorher zu sagen wie viel Stimmen die verschiedenen Vorlagen in etwa machen werden. Einen ersten Anhaltspunkt bietet jedoch das Abstimmungsverhalten im Parlament. Da das Stimmverhalten der Parlamentarier in einem starken Zusammenhang mit den späteren Parteiparolen steht und diese einen wesentlichen Einfluss auf das Abstimmungsverhalten der Stimmbürger ausüben, gibt es einen positiven Zusammenhang zwischen dem Abstimmungsverhalten im Parlament und dem Abstimmungsverhalten der Stimmbürger. Wenn eine Vorlage im Parlament eine hone Stimmenzahl erhälnrja_volksja_initiativent, dann ist die Wahrscheinlichkeit also gross, dass dies auch für das Volk gilt.

Bei 143 Volksinitiativen zwischen 2000 und 2011 lag die durchschnittliche Zustimmung im Parlmaent bei 21 Prozent. Der tatsächliche Ja-Stimmenanteil am Abstimmungssonntag lag im Durchschnitt bei 37 Prozent. Wie oben ausgeführt gibt es einen positivnrja_volksja_referendaen Zusammenhang zwischen dem Abstimmungsverhalten von den NationalrätInnen und dem StimmbürgerInnen. Wie die Abbildung zeigt, ist der Zusammenhang aber bei weitem nicht perfekt. Bei einem Anstieg des Ja-Stimmenanteils im Nationalrat um ein Prozent nimmt der Ja-Stimmenanteil in der Volksabstimmung im Durchschnitt um 0.28 Prozent zu.

Derselbe Zusammenhang kann bei Referenden beobachtet werden. Bei 316 Referenden im Zeitraum von 2000 bis 2011 stimmten im Durchschnitt 59 Prozent der NationalrätInnen für das Gesetz (und damit gegen das Referendum). Am Abstimmungssonntag sind es im Durchschnitt 58 Prozent der StimmbürgerInnen. Wie die zweite Abbildung zeigt ist auch hier der Zusammenhang nicht perfekt: Bei einem Prozentpunkt mehr Ja-Stimmen im Nationalrat stieg der Ja-Stimmenanteil in der Bevölkerung im Durchschnitt um 0.36 Prozent.

Wie war das Abstimmungsverhalten bei den Vorlagen, welche im September zur Abstimmung kommen? Für die Volksinitiative “Ja zur Abschaffung der Wehrpflicht” stimmten 31 Prozent der ParlamentarierInnen (Enthaltungen nicht eingerechnet). Für das Epidemiegesetz (und damit gegen das Referendum) stimmten 91 Prozent und für den Gesetzesvorschlag zur Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tanktellenshops 68 Prozent. Wenn man nur auf das Abstimmungsverhalten der Parlamentarier geht, dann dürfte es bei der letzten Vorlage am knappsten werden, während beim Epidemiegesetz ein deutliches Resultat erwartet werden kann. Die Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht würde eher deutlich abgelehnt.