Author Archives: Laurent Bernhard

About Laurent Bernhard

Laurent Bernhard ist wissenschaftlicher Mitarbeiter (Senior Researcher) am FORS (Universität Lausanne). Er hat hat sich in seiner Dissertation mit den Strategien politischer Akteure im Rahmen von eidgenössischen Abstimmungskampagnen beschäftigt.

Wahlbörse zu den Zürcher Regierungsrats- und Kantonsratswahlen 2015

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Auf 50plus1 werden jeweils vor eidgenössischen Volksabstimmungen die Resultate des Prognosemarktes von politikprognosen.ch publiziert. Den traditionellen Anwendungsbereich dieses Instrumentes stellen jedoch Wahlen dar. Anfangs März hat das von meinem Co-Blogger Oliver Strijbis geführte Unternehmen in Partnerschaft mit dem Tages-Anzeiger eine Wahlbörse zu den Zürcher Regierungsrats- und Kantonsratswahlen vom 12. April ins Leben gerufen. Meines Wissens handelt sich dabei auf kantonaler Ebene um eine Premiere. Continue reading →

Warum stürzt am Sonntag die GLP-Initiative ab?

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Die Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ der Grünliberalen wird aller Voraussicht nach wuchtig verworfen. Das Prognosemodell von 50plus1 erwartet einen Ja-Anteil von 19 % und die Teilnehmenden der Börse von politikprognosen.ch einen solchen von 16%. Auf den ersten Blick mag dieses schlechte Abschneiden überraschen. Beim Begehren handelt es sich um ein mehrheitsfähiges Anliegen, wird doch eine ökologische Zielsetzung (Steigerung der Energieeffizienz, Umstieg auf erneuerbare Energien und Reduktion des CO2-Ausstosses) mit einem liberalen Ansatz (Ersetzung der Mehrwertsteuer durch eine fiskalische Verteuerung fossiler Energieträger) verfolgt. Der Mechanismus der Lenkungswirkung der vorgeschlagenen Steuerreform wird in seinem Grundsatz kaum in Frage gestellt. Zudem besteht weitgehende Einigkeit darüber, dass ohne finanzielle Anreize die vom Parlament beschlossene Energiewende nicht realisiert werden kann. Continue reading →

Sonntagslektüre zur MEI-Umsetzung

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In der Schweiz am Sonntag vom 15. Februar plädiere ich für eine wortgetreue Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Wenn das Parlament eine entsprechende Vorlage verabschiedet, kommt mit Sicherheit das Referendum zu Stande. Dies hätte den grossen Vorteil, dass die Stimmbevölkerung in der momentan verfahrenen Situation für klare Verhältnisse in der Europapolitik sorgen könnte. Wie ich im Artikel ausführe, dürfte in einer solchen Abstimmung das Mitte-Links-Lager gute Karten haben. So paradox es klingen mag: Die Gegner der Masseneinwanderungsinitiative sollten also Interesse an einer strikten Umsetzung des am 9. Februar 2014 angenommenen Verfassungsartikels haben.

Ecopop: It was the immigration, stupid!

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Die Originalität der am 30. November deutlich verworfenen Ecopop-Initiative war im Umstand zu sehen, dass die geforderte Zuwanderungsbeschränkung auf eine ökologische Wachstumskritik zurückging. Aufgrund dieser Kombination drängte sich die Frage auf, wie stark die Zustimmung zu dieser Vorlage auf fremdenfeindlichen und auf ökologischen Motiven beruhte. Die soeben publizierten Ergebnisse der VOX-Analyse zum eidgenössischen Urnengang vom 30. November lassen an Deutlichkeit wenig zu wünschen übrig. Continue reading →

Inserateanalyse zur Abschaffung Pauschalbesteuerung

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Die Steuerpolitik ist momentan in aller Munde. Nun liegen die Ergebnisse der Inserateanalyse zur Pauschalbesteuerungs-Initiative vor. Auf der befürwortenden Seite gingen die meisten Inserate von regionalen Mobilisierungsanstrengungen aus. Im Gegensatz dazu kann von einer zentral gesteuerten Inseratekampagne der Initiativgegner die Rede sein. Diese zeichnete sich durch einen hohen Personalisierungsgrad aus. Dabei traten weitaus am häufigsten Angehörige der FDP in Erscheinung. Ihren Schwerpunkt legten das Contra-Lager auf Graubünden und Kantone der Zentral- und Ostschweiz. Continue reading →