Ist das Referendum gegen “Versicherungsspione” wirklich chancenlos?

Der Nationalrat hat ein neues Bundesgesetz angenommen, welches die Überwachung von IV-Rentnern, Arbeitslosen und Krankenversicherten mittels Detektiven erlaubt. In den sozialen Netzwerken hat sich darauf hin in rekordschneller Zeit Widerstand gegen die “Versicherungsspione” entwickelt. Aufgrund der gelungenen Online-Mobilisierung ist eine Unterschriftensammlung für die Erzwingung eines Referendums geplant. Im linken Lager wird jetzt debattiert, ob ein solches Referendum überhaupt Erfolgschancen hat. 50plus1 hat auf Basis des Abstimmungsverhaltens im Parlament eine Schätzung über den wahrscheinlichen Ausgang bei einer allfälligen Abstimmung berechnet.
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