Dank einer neuen Umfrage gibt es zum ersten Mal Evidenz zum Abstimmungsverhalten von Personen mit Migrationshintergrund bei einer ausländerpolitischen Vorlage. Die Umfrage weist darauf hin, dass das Abstimmungsverhalten von Personen mit und ohne Migrationshintergrund bei ausländerpolitischen Vorlagen ähnlich ist. Continue reading
Die Originalität der am 30. November deutlich verworfenen Ecopop-Initiative war im Umstand zu sehen, dass die geforderte Zuwanderungsbeschränkung auf eine ökologische Wachstumskritik zurückging. Aufgrund dieser Kombination drängte sich die Frage auf, wie stark die Zustimmung zu dieser Vorlage auf fremdenfeindlichen und auf ökologischen Motiven beruhte. Die soeben publizierten Ergebnisse der VOX-Analyse zum eidgenössischen Urnengang vom 30. November lassen an Deutlichkeit wenig zu wünschen übrig. Continue reading
Am 30. November befindet die Schweizer Stimmbevölkerung über die sogenannte Ecopop-Initiative. Das Volksbegehren enthält zwei Hauptforderungen. Erstens soll die jährliche Nettozuwanderung auf maximal 0,2% der ständigen Wohnbevölkerung begrenzt werden. Zweitens verlangt die Initianten, dass 10% der Gelder, die der Bund im Rahmen seiner Entwicklungshilfe ausgibt, für Massnahmen der Familienplanung eingesetzt werden. Die Originalität der Initiative ist darin zu sehen, dass der geforderten Zuwanderungsbeschränkung eine ökologische Wachstumskritik zu Grunde liegt. Wirft man einen Blick in die Vergangenheit, so sticht eine Vorlage ins Auge, die eine ähnliche Stossrichtung verfolgte. Continue reading
Am 30. November wird über drei eidgenössische Vorlagen abgestimmt. Nach der Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative erhält vor allem die Initiative «Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen» von ECOPOP grosse Aufmerksamkeit. So bedeutend der Ausgang über die Abstimmung ist, so schwierig ist es eine Vorhersage zu machen. Dies liegt daran, dass es in den letzten Jahren keine Situation gab, bei welcher die SVP gegen eine Vorlage zur Verschärfung der Migrationspolitik war. Continue reading
Der Urnengang vom 18. Mai steht vor der Tür. Es zeichnet sich ab, dass von den vier eidgenössischen Vorlagen jene über die Finanzierung der Gripen-Kampfjets die grösste Aufmerksamkeit in der öffentlichen Debatte auf sich ziehen wird. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass sich momentan nur zu dieser Abstimmung keine verlässliche Aussage über den Ausgang machen lässt (50plus1 hat darüber berichtet). Beim Gripen is also für Spannung gesorgt. Continue reading