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In Rahmen von Volksabstimmungen sind die Massenmedien von zentraler Bedeutung. Als intermediäre Instanzen zwischen den politischen Eliten (insb. Behörden, Parteien sowie Interessengruppen) und den BürgerInnen spielen sie eine wichtige Rolle. Die Journalisten wählen nicht nur die politischen Akteure aus, die in die Medienberichterstattung Eingang finden, sondern entscheiden auch über die Art und Weise, wie diese dargestellt werden. Über diese Selektions- und Präsentationslogiken hinaus scheuen sie nicht davor zurück, ihre eigenen Positionen und Ansichten einzubringen, zumal die Autonomie der Medien gegenüber dem politischen System in den letzten Jahrzehnten tendenziell stark zugenommen hat. Continue reading
Gestern ging der Bundesrat auf Schulreise. Ein Spaziergang für die Regierung könnte auch der nächste eidgenössische Abstimmungssonntag werden. Denn wie 50plus1 auf Basis des “Parlamentsindikators” berechnet hat, dürften die zwei zur Abstimmung gelangenden Volksinitiativen chancenlos bleiben. Spannend könnte es hingegen beim Gegenvorschlage zur Velo-Initiative werden. Continue reading